Die Revolution lässt sich nicht streamen
- nova
- 15. Mai 2020
- 6 Min. Lesezeit
Was macht Corona aus den globalen Protestbewegungen?
Theresa Herzog & Eva Rottensteiner
2020 wird in die Geschichte eingehen. Es wird das Jahr der Corona-Pandemie, soviel steht fest. 2019 hingegen war ein Jahr der Protestbewegungen. Die Straßen von Chile, Hong Kong oder Irak wurden zu Epizentren des Kampfes für bessere Lebensbedingungen. Aber was passiert mit Demonstrationen in einer Zeit, in der Abstand halten oberstes Gebot ist? Auf Spurensuche.
“Wir haben die Rückkehr der Revolution verkündet”, schreibt der irakische Aktivist Sami am 10. Mai in seinem Telegram Channel “Workers against Sectarianism”. Von der Al Jumhuriya Brücke steigt Rauch auf. Sie verbindet den Regierungsbezirk “Green Zone” der irakischen Hauptstadt Bagdad und den Tahrir Platz, dem Zentrum der Revolution. Sami schreibt: “Nur noch ein Meter liegt zwischen den Demonstrierenden und der Bereitschaftspolizei, welche die Green Zone schützen soll”. Genau dieses Areal wollen die Demonstrant*innen stürmen. Es sei die Rückkehr der irakischen Protestbewegung, die seit Wochen für den 10. Mai angekündigt war. Im Süden des Iraks schneiden junge Männer Schilder aus Blechtonnen und bemalen sie in den irakischen Nationalfarben rot-weiß-schwarz. “Die Schilder sollen sie vor Kugeln und Tränengas schützen”, erzählt Sami, “Es ist der Beginn einer größeren Eskalation”.
Die Farben der irakischen Nationalflagge sind ein zentrales Symbol der Protestbewegung, die seit 1. Oktober von jungen Frauen und Männern getragen wird. Sie steht für ihre Forderung nach einem „Heimatland“ - ein unabhängiges politisches System ohne Korruption und Milizen, welches Arbeitsplätze sowie öffentliche Güter wie sauberes Wasser und Elektrizität sicherstellt. Mehr als 600 Demonstrant*innen gaben in diesem friedlichen Protest bereits ihr Leben, über 23.000 wurden verletzt. Das Corona-Virus hatte den Tahrir Platz Mitte März nach mehr als einem halben Jahr zum Stillstand gebracht. “Wir mussten die Ausgangsbeschränkung respektieren, sonst hätten wir hohe Infektionszahlen gehabt”, sagt Sami. Auch der Fastenmonat Ramadan sorgte für Ruhe in der Stadt. Bis jetzt.
Wenn der Hunger größer ist als die Angst vor dem Virus
800 Kilometer westlich von Bagdad, Tripoli im Libanon: auch hier kocht die Wut der Bürger*innen seit Ende April immer wieder hoch. Trotz des Versammlungsverbotes zog es einige Menschen auf die Straßen. “Corona interessiert uns nicht. Wir hatten schon vorher eine wirtschaftliche Krise und mit Corona haben wir jetzt den Supergau”, erzählt der 28-jährige Saadeh aus Tripoli. Der libanesische Pfund verliert seit letzten Herbst kontinuierlich an Wert, seit dem 26. April mehr als 60%. Die Preise hingegen steigen rapide an. Mancherorts brennen deshalb die Banken. In Kombination mit der korrupten Politik und Misswirtschaft spielt das libanesische Bankensystem nämlich eine zentrale Rolle in der drohenden Staatspleite. “Letzte Woche gab es zwar eine Demo in Beirut, aber man spürt die Angst der Menschen”, erzählt Haya, Projektkoordinatorin einer libanesischen NGO, “Die Leute sind hungrig und frustriert, mehr denn je.” Die Revolution lebe jedoch auf andere Weise weiter: Sie findet weniger auf der Straße, dafür mehr durch Initiativen wie Essensausgaben für ärmere Menschen statt.
Auch Indien, wo ein Großteil der Bevölkerung von Tagelöhnerei und somit “von der Hand in den Mund” lebt, trifft das Virus wirtschaftlich mit besonderer Härte. Vor dem Lockdown haben sich in Neu-Delhi seit Dezember verschiedene Religionsgruppen aufgrund eines neuen Gesetzes mit Steinen beworfen, das Muslime, die größte religiöse Minderheit in Indien, diskriminiert. “Diese Proteste sind verhallt, seitdem das ganze Land unter Hausarrest steht”, erzählt Yash aus Kalkutta. Das Virus treibt die Menschen jetzt aus anderen Gründen auf die Straße. Durch die Ausgangsbeschränkungen bricht für viele Menschen die Einnahmequelle weg. Mitte April protestierten tausende Wanderarbeiter*innen dicht aneinander gedrängt am Hauptbahnhof in Mumbai. Der plötzliche Lockdown stellte sie innerhalb weniger Stunden vor eine existenzielle Krise. Sie wissen nicht mehr, wie sie ihr Essen bezahlen sollen. Während die Polizeikräfte die Menge in Mumbai mit Schlagstöcken auflöste, entfernten sie in Neu-Delhi die letzten Zelte der Demonstrant*innen mit Bulldozern.
Die Pandemie nährt den starken Staat
Auf der anderen Seite der Welt, in Chile wurde seit dem Ausnahmezustand jeder Demonstrationsversuch von der Polizei mit Verhaftungen aufgelöst. Auf der Plaza Italia herrscht Stille, sogar revolutionäre Graffitis wurden entfernt. Das zeigt der Live Stream einer Galerie gegenüber des zentralen Treffpunktes der chilenischen Protestbewegung. “Wer bisher täglich zum Demonstrieren kam, macht das jetzt nicht mehr”, sagt Vivi, die in der niederländischen Botschaft in Santiago arbeitet, “man muss sich selbst schützen, die Regierung kann es nämlich nicht”. Schuld daran hat laut Vivi das neoliberale Wirtschaftssystem, durch das öffentliche Güter, wie die Gesundheitsversorgung durch Privatisierung für die Mehrheit der Bevölkerung nicht gesichert sind. Auch der 25-jährige Benjamin aus Santiago erklärt: “Die meisten haben nicht genügend Ersparnisse um zuhause zu bleiben. Sie müssen arbeiten, um zu überleben”. Verankert ist dieses System in der chilenischen Verfassung, ein Überbleibsel aus der Diktatur. Eine Volksabstimmung zur Änderung der Verfassung war ein zentraler Erfolg der Protestbewegung. Doch nun wird auch diese wegen Corona verschoben, was der Regierung wohl gelegen kommt.
Einige Regierungen scheinen den Lockdown auch zu nutzen, um Demonstrant*innen loszuwerden oder staatliche Überwachung zu implementieren. Tracking Apps, gewaltsame Auflösungen von Protesten und Wahlverschiebungen machen die Einschnitte in demokratische Grundrechte während der Pandemie deutlich. Das algerischen Regime hat das Virus auch zum Anlass genommen, um gegen die seit 13 Monaten andauernden Proteste vorzugehen. Zu Hunderttausenden sind die Algerier*innen wöchentlich gegen die korrupten politischen Eliten auf die Straßen des nordafrikanischen Staates gezogen, bis Mitte März die Ausgangsbeschränkung verhängt wurde. Seither geht das Regime verstärkt durch Vorladungen, Verhaftungen und Verurteilungen gegen seine Kritiker*innen vor.
Mit Nintendos hält Hongkong den Protest am Leben
Die erzwungene Ruhe auf den Straßen haben auch die Behörden in Hong Kong genutzt und 15 Anhänger der Demokratiebewegung festgenommen. “Wäre das letzten August passiert, wären sicher 100.000 Leute auf die Straße gegangen. Aber durch das Virus hat Peking eben Vorteile daraus gezogen”, erzählt Joshua Wong, das weltbekannte Gesicht der Pro-Demokratie-Bewegung via FaceTime. Seit Juni 2019 entwickelte sich die Bewegung zu einer der historisch wichtigsten für freie Wahlen und gegen eine zunehmende Einmischung der autoritären chinesischen Volksrepublik. Hongkong gehört zwar faktisch zu China, genießt aber nach dem Modell “ein Staat, zwei Systeme” weitgehende wirtschaftliche Autonomie und Pressefreiheit.
8.000 Aktivist*innen wurden seit Beginn der Demonstrationen festgenommen. “Das sind mehr als die Anzahl aller Inhaftierten in ganz Hongkong”, erklärt Wong. Durch Ausbruch des Virus waren Menschenansammlungen untersagt. Doch mit dem Rückgang der Neu-Infizierten scheint sich der Protest zu reorganisieren. “Demonstrant*innen versammeln sich in Einkaufszentren und wir protestieren seit Corona auch virtuell im Nintendo-Spiel Animal Crossing”, sagt Wong. Bis zu ihrem Jubiläum im Juni, das die Bewegung aktuell organisiert, heißt es kreativ bleiben. Bisher gestalten die Aktivist*innen ihre eigenen Inseln in “Animal Crossing: New Horizons” mit Bannern vor der Tür oder singen dort gemeinsam die Hymne des Protests.
Kreativität ist angesagt
Virtuelles Demonstrieren haben europäische Aktivist*innen besonders am 1. Mai ausgetestet. Der Tag der Arbeit ist historisch stark mit Widerstand und Kundgebungen der Arbeiter*innenbewegung verknüpft. Doch heuer ist er praktisch ins Wasser gefallen. Die Gewerkschaften in Frankreich riefen deshalb zum E-Protest auf. Noch vor der Pandemie hatten sie mit landesweiten Streiks gegen die Pensionsreform für einen Ausnahmezustand im ganzen Land gesorgt. In sozialen Medien gab es für den 1. Mai Übertragungen, Petitionen und Initiativen wie Wohnzimmerkonzerte oder Banner an Fenstern. Helene, eine Studentin aus Paris, ist jedoch überzeugt von der Rückkehr auf die Straßen: “Ich glaube es wird kein Ende dieser Proteste geben, besonders weil die Regierung die Krise recht schlecht bewältigt hat”. Mit Beendigung des Lockdowns am 11. Mai haben verschiedene Gruppierungen wie die Gelbwesten-Bewegung, die seit 2018 regelmäßig auf die Barrikaden geht, schon ihren ersten Straßenprotest angekündigt.
Dass die Gesundheitskrise kein Grund ist, um andere Kämpfe wie jenen gegen die Klimakrise an den Nagel zu hängen, macht auch “Fridays for Future” klar. Für die Jugendbewegung ist das Netz sowieso geübtes Terrain, um sich länderübergreifend zu organisieren. Die transnationale Klimabewegung verbreitet während Corona gerade durch Twitter-Stürme, Livestreams und Bilder von Aktivist*innen mit den Hashtags #Climatestrike und #DigitalStrike ihre Botschaften. In Berlin hat die Bewegung kürzlich den großen Rasen vor dem Bundestag mit Protestplakaten ausgelegt, um ein Zeichen zu setzen. Die visuelle Botschaft lautete: “Fight every crisis” (also: Bekämpft jede Krise).
Covid-19 schickte Millionen Menschen von der Straße in ihre eigenen vier Wände. Die Plätze sind leergefegt und Ängste um Existenz und Zukunft dominieren den Alltag. Autoritäre Tendenzen stellen soziale Protestbewegungen aktuell auf die Bestandsprobe. Und doch lassen sich Aktivisten und Aktivistinnen weltweit nicht ins Private zurückdrängen, mögen sie auch Abstand halten, sich auf virtuellen Inseln treffen, in Autokorsos hupen, auf Balkonen lärmen oder gar verhaftet werden. Fest steht jedenfalls eines: Ungleichheiten innerhalb der Gesellschaft werden durch Corona sichtbarer und verstärkt. Demnach wäre es nicht unwahrscheinlich, wenn die Menschen bald wieder vermehrt den öffentlichen Raum besetzen.
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